Es ist aber sehr gut möglich, dass eine gesetzliche Erlaubnis diese Nutzungsformen erlaubt. Dann kommt es auf die CC-Lizenz gar nicht mehr an. Beispielsweise existiert in Deutschland eine Schranke für Text und Data Mining, die Kopien und Veränderungen von urheberrechtlich geschützten Inhalten für die automatisierte Analyse für nicht-kommerzielle Forschungszwecke erlaubt. In diesem Fall müssen sich […]

Die jüngste Reform des europäischen Urheberrechts hat teilweise freiere TDM-Erlaubnisse als bisher gebracht (Stand: 9 Juni 2021). Sie erlauben TDM dann auch im kommerziellen Kontext, außer, ein Rechteinhaber setzt einen maschinenlesbaren Vorbehalt gegen kommerzielles Mining. Ob die NC-Einschränkung der Creative Commons-Lizenzen als Rechtsvorbehalt für kommerzielles Mining im Sinne der neuen Urheberrechts-Richtlinie (Art. 4 Abs. 3 […]

Zum Hintergrund: Aufgrund einer zwingenden Bestimmung des europäischen Urheberrechts ist es untersagt, wirksame technische Schutzmaßnahmen zu umgehen. Dieses strikte Verbot kennt keine Ausnahmen. Daher darf zum Beispiel niemand eine Kopie von einem Werk machen – auch nicht für private Kopien oder Zitate – wenn dafür eine „wirksame“ technische Schutzmaßnahme umgangen werden muss. Wann solche Maßnahmen […]

Beispiele für Datenbanken, denen Schutz zugesprochen wurde, sind Bewertungsdatenbanken, Anzeigensammlungen verschiedener Zeitungen, Auskunftsdatenbanken mit Fahrplänen, Telefonbuchdatenbanken, Gedichtsammlungen oder Spielpläne im Sport. Natürlich kommt es immer auf den Einzelfall an, insbesondere beim Vorliegen einer „wesentlichen Investition“ oder bei kreativen Zusammenstellung und der dafür erforderlichen „persönlichen geistigen Schöpfung“. Bei sogenannten sui generis-Datenbanken wird nicht die kreative Schöpfung […]