Die jüngste Reform des europäischen Urheberrechts hat teilweise freiere TDM-Erlaubnisse als bisher gebracht (Stand: 9 Juni 2021). Sie erlauben TDM dann auch im kommerziellen Kontext, außer, ein Rechteinhaber setzt einen maschinenlesbaren Vorbehalt gegen kommerzielles Mining. Ob die NC-Einschränkung der Creative Commons-Lizenzen als Rechtsvorbehalt für kommerzielles Mining im Sinne der neuen Urheberrechts-Richtlinie (Art. 4 Abs. 3 […]

Zum Hintergrund: Aufgrund einer zwingenden Bestimmung des europäischen Urheberrechts ist es untersagt, wirksame technische Schutzmaßnahmen zu umgehen. Dieses strikte Verbot kennt keine Ausnahmen. Daher darf zum Beispiel niemand eine Kopie von einem Werk machen – auch nicht für private Kopien oder Zitate – wenn dafür eine „wirksame“ technische Schutzmaßnahme umgangen werden muss. Wann solche Maßnahmen […]

Beispiele für Datenbanken, denen Schutz zugesprochen wurde, sind Bewertungsdatenbanken, Anzeigensammlungen verschiedener Zeitungen, Auskunftsdatenbanken mit Fahrplänen, Telefonbuchdatenbanken, Gedichtsammlungen oder Spielpläne im Sport. Natürlich kommt es immer auf den Einzelfall an, insbesondere beim Vorliegen einer „wesentlichen Investition“ oder bei kreativen Zusammenstellung und der dafür erforderlichen „persönlichen geistigen Schöpfung“. Bei sogenannten sui generis-Datenbanken wird nicht die kreative Schöpfung […]

Wann entsteht nun Schutz, wann nicht? Ein Beispiel zur Abgrenzung: Eine gemeinfreie, weil 1890 entstandene Landschaftsfotografie abzufotografieren, lässt – nach den neuen Regularien des EU-Urheberrechts – keinen neuen Lichtbildschutz entstehen (dann Public Domain Mark); ein mit aufwendiger Technik und Fachkenntnis angefertigtes Foto eines gemeinfreien Landschaftsgemäldes anzufertigen, lässt ebenfalls keinen Schutz des Fotos entstehen. Wird dieselbe […]

Sind zum Beispiel Menschen auf Fotos abgebildet, ist das „Recht am eigenen Bild“ betroffen. Ob die Lizenzgeber:in hierfür eine Einwilligung eingeholt hat oder – wie bei Personen des öffentlichen Lebens – schon keine Einwilligung notwendig ist, ist keine Thematik der CC-Lizenzierung. Dasselbe gilt für Fragen des Datenschutzes und das Recht auf Privatheit in Bezug auf […]

Ein wichtiger Maßstab für die Definition des Begriffs „Open Access“ ist die Berliner Erklärung über den offenen Umgang zu wissenschaftlichem Wissen aus dem Jahr 2003. Darin wurde ein Open Access-Paradigma mit dem Ziel einer frei zugänglichen Repräsentation des Wissens entworfen. Eine der Anforderungen gemäß der Erklärung lautet, dass OA-Inhalte „in jedem beliebigen digitalen Medium und […]

Hintergrund: Für gemeinfreie Inhalte ist kein Lizenzvertrag nötig, denn deren Nutzung ist bereits ohne Nutzungsrechte erlaubt – genau das zeichnet den Status der Gemeinfreiheit aus. Für die Allgemeinheit kann die Klarstellung mit der Public Domain Mark helfen, Materialien für die Nachnutzung als gemeinfrei zu erkennen. Wenn Sie Materialien mit der Public Domain Mark kennzeichnen, sollten […]

Doch selbst wenn man sich auf die juristischen Werkzeuge beschränkt, werden von der Creative Commons Foundation nicht nur Lizenzverträge zur Verfügung gestellt. Vor allem ist hier die die Public Domain Mark zu nennen. Sie ist ein Hinweis auf die Gemeinfreiheit von Inhalten: Für Inhalte, die keinen Urheberrechtsschutz genießen, macht die Public Domain Mark dies für […]

Ein Beispiel: Wird ein Foto mit der Lizenz CC BY-NC (Namensnennung, keine kommerzielle Nutzung) versehen, können Dritte das Foto verwerten und weitergeben. Vorausgesetzt ist aber, dass erstens der Name des Rechteinhabers genannt wird. Und zweitens verbleibt das „Ausschließlichkeitsrecht“ an der kommerziellen Verwertung des Fotos bei eben diesem Rechteinhaber. Hierfür muss er oder sie individuell um […]

Die letzte Portierung in deutsches Recht stammt damit von der Vorgängerversion 3.0. Sie kann auch heute noch eingesetzt werden. Allerdings empfiehlt die Organisation Creative Commons den Einsatz der internationalen Lizenz in der aktuellen Version 4.0. Portierte Versionen haben möglicherweise die Hürden für Lizenzgeber gesenkt, CC-Lizenzen einzusetzen. Auf der anderen Seite kann dadurch der internationale Einsatz […]

Creative Commons bietet eine Auswahl von sechs Lizenzen. Es gibt also nicht nur den einen Lizenzvertrag. Sie bilden unterschiedliche Interessenlagen ab: Soll die kommerzielle Verwendung erlaubt sein oder nicht? Sollen die Inhalte abgewandelt werden dürfen? Oder sollen Abwandlungen zwar erlaubt, aber ebenfalls unter freien Bedingungen weitergegeben werden müssen? Zu diesen Fragen kann man die passende […]